Sitzung
StR/018/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.11.2018
Zeit
17:31-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beleuchtungs- und Möblierungskonzept Innenstadt – 2. Bauabschnitt: Bemusterung Sitzbänke mit Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH: Tätigkeitsbericht 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Beteiligungsbericht (Stand 31.12.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Antrag Stadtwerke auf Kapitaleinlage zum Ausgleich Liquiditätsverlust Triamarebetrieb 2017

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Kath. Kirchenstiftung Mariä Himmelfahrt; Antrag auf Mitfinanzierung Umbaus/Erweiterung Kindergarten Hedwig-Fichtel-Straße

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
„Energetisches Versorgungskonzept Baugebiet Helfert“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Stadtwerke: Bericht des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbands (BKPV) über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 - 2016 nach Art. 107 GO

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Stadtwerke: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2016 nach § 25 Abs. 3 EBV

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Stadtwerke: Entlastung für die Jahre 2015 - 2016 nach § 25 Abs. 3 EBV

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 12
Sonstiges

Beschluss: Kenntnisnahme