Stadtrat - 02.07.2020 - 17:30 Uhr


Sitzung
StR/012/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle
Datum
02.07.2020
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2020

 
Ö 2

Kanalsanierung in der Valentin-Rathgeber-Straße in Brendlorenzen: Vorstellung und Beschlussfassung zu den geplanten Arbeiten

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3

Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3.1

Rhön-Klinikum AG
Haus 11 – Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte mit Außenspielfläche
Fl.Nr. 166, Salzburger Leite 3, Gemarkung Bad Neuhaus
BV-Nr. 57/2020

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3.2

Wolf-Haus GmbH
Neubau einer Tagespflege mit Sozialstation
Fl.Nrn. 2968/5 und 2992/1 (Teilfläche), Am Weichselrain, Gemarkung Bad Neustadt a. d. Saale
BV-Nr. 58/2020

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4

Friedhof Altstadt: Verlegung der Tafeln zum Gedenken der Gefallenen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale im Vorgriff auf die Sanierung der Aussegnungshalle

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2 b UStG - Verlängerung der Optionsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG für die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2 b UStG - Verlängerung der Optionsfrist nach § 27 Abs. 22 a UStG für die Vill"sche Altenstiftung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7

Information: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die städtische Haushaltswirtschaft im Finanzplanungszeitraum 2020 - 2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8

Sonstiges

 
Ö 8.1

Informationen zur Bepflanzung bzw. zum Mähen und Mulchen städtischer Flächen

 
Ö 8.2

Stellungnahmen der Fraktionen zum Positionspapier aus der Sitzung vom 17.06.2020

 
Ö 8.3

Dank der Mittelschule Bad Neustadt

 
Ö 8.4

Verkehrslage Fahrrad/Fußweg am Schillerhain Richtung Kurpark