Sitzung
StR/019/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle
Datum
24.11.2020
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2020
 
Ö 2
Niederlegung eines Stadtratsmandats

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Beratung und Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Verfassungsrechts (Hauptsatzung)

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Grundsatzbeschluss: Erarbeitung eines integrierten Mobilitätskonzeptes für das gesamte Stadtgebiet als Grundlage für die künftige Stadtentwicklung (Anträge der Freien Wähler sowie der Neuschter Liste)

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH; Förderantrag Digitale Einkaufsstadt Bayern 2020

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
1. Bayerische Modellstadt für Elektromobilität Bad Neustadt a. d. Saale - Fortführung des Projektmanagements

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Übernahme Heilquellen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Salzburg Klassiker 2021; Budgetplanung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Vereinszuschüsse 2020

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12
Betragsmäßige Erhöhung genehm. apl. Ausgabe zur Beschaffung IT-Geräte für die Schulen im Sonderbudget Leihgeräte

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13
Solarpark Dürrnhof – Information über die geplante Anlage und die hierfür vorgesehene Art der Bürgerbeteiligung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 14
Information: Einfaches Dorferneuerungsverfahren für Stadtteile

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15
Information: Einbeziehung Grundstück FlNr. 203 in Lebenhan in das Dorferneuerungsverfahren Wollbach

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 16
Neukalkulation Einleitungsgebühren Entwässerungseinrichtungen 01.01.2021 - 31.12.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 17
Neufassung d. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.2021

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 18
Kapitaleinlage Stadtwerke zum Auslgeich Liquiditätsverlust Triamarebetrieb 2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 19
Kommunales Förderprogramm Investitionen Wiederbelebung Leerständen - Fortschreibung 2021

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 20
BPlan Herschfeld Ost - 8 Änderung - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 21
Neubau eines Gehwegs zwischen „Alter Bahnweg“ und „Hauptstraße“ im StT Brendlorenzen einschl. der Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen; Information über Auftragsüberschreitung und überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 22
Schülerhort Schulberg – Neubau; Anpassung der Kosten auf den aktuellen Planungsstand

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 23
Schülerhort Schulberg – Neubau; Beschlussfassung zur Genehmigungsplanung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 24
Aussegnungshalle, Friedhof Altstadt – Umbau und Modernisierung; Bemusterung der Fassaden- und Innengestaltung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 25
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 25.1
Umbau der NES20
 
Ö 25.2
Fair-Trade Weihnachtsschokolade
 
Ö 25.3
Amtseinführung – Pfarrer Kessler
 
Ö 25.4
Bargeldloses Bezahlen in der Stadtverwaltung