Sitzung
StR/012/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.09.2019
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.07.2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der öffentlichen Sitzung des Werkausschusses vom 29.07.2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Vollzug BauGB - 3. Änderung BPlan Westliche Außenstadt - Änderungsbeschluss, Billigung Entwurfsplanung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4.1
Bauantrag Nr. 63/2019 - UIlmer Susanne - Büroerweiterung Wäscherei - Fl.Nr. 9916/36, Am Dolzbach 5

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4.2
Bauantrag Nr. 69/2019 - Siemens AG SRE, Bad Neustadt - Gesamtkomplex Halle 2-4, Nutzungsänderung Halle 2 Mitte / Nord & Halle 4 Süd-West - Abtrennung von Werkstattflächen und Einbauten - Fl.Nr. 3370/1, Siemensstraße 15, Gemarkung Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4.3
Bauantrag-Nr. 106/2016 Tektur - Rhön-Klinikum AG, Neubau Campus Bad Neustadt - Zentrum für amublante Medizin ZaM, von-Guttenberg-Straße 16, Fl.Nrn. 230/11, 167/1, 169/2, 166 und 708, Gemarkungen Bad Neuhaus und Herschfeld

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Vollzug BauGB - 7. Änderung BPlan Westlich Berliner Straße - Würdigung Stellungnahme und Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Seilbahn-Projekt: Vorstellung des aktuellen Projektstandes und die Rahmenbedingungen der Potentialanalyse

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Verordnung zum 3. Verkaufsoffenen Sonntag "Mittelaltermarkt" in Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Mellrichstadt über die Zusammenarbeit in Bezug auf das Archivwesen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
NES-Allianz: Einführen von Gutscheinen für die Erstberatung durch Architekten

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Bericht des BKPV über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 nach Art. 107 GO

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 nach § 25 Abs. 3 EBV

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13
Entlastung für das Jahr 2017 nach § 25 Abs. 3 EBV

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 14
Endgültige Behandlung des Jahresverlustes 2013: Ausgleich durch Verwendung der Rücklage

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15.1
Information zur Nachfolge von Amtsleitern