Sitzung
StR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.02.2019
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.09.2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2.1
BGL Grundbesitzverwaltungs-GmbH; Teilumbau des Kurmittelhauses zu einem Hotel; Fl.Nr. 1, Schlossplatz 3, Gemarkung Bad Neuhaus; BV-Nr. 9/2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2.2
Bauantrag 2/2019 - Johannes - Neubau Milchviehlaufstall Güllegrube Sandheide

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Feuerwehrwesen: Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Feuerwehr Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Absolutes Halteverbot Löhrieth (Antrag aus der Bürgerversammlung vom 29.01.2019)

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung; Gebührenerhöhung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Änderung der Defizitvereinbarung zwischen der Stadt und den kirchlichen KiTa-Trägern

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Spielplatz Berliner Straße: Vorstellung und Beschlussfassung zur geplanten Erneuerung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Antrag der Siedlergenossenschaft auf Namensgebung des Platzes vor dem Stadtsaal im Stadtteil Gartenstadt

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9.1
Bushaltestelle an der ehemaligen Kreisklinik: Umbennennung in Haltestelle "Christuskirche"
 
Ö 9.2
Möblierung der Brücke zur Altstadt über die Brend
 
Ö 9.3
Goethestraße: Hinweisschild zum Friedhof
 
Ö 9.4
Kindergarten St. Martin: Parkverbot