Sitzung
StR/018/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle
Datum
12.11.2020
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2020
 
Ö 2
Niederlegung eines Stadtratsmandats
 
Ö 3
Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes
 
Ö 4
Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt a. d. Saale GmbH: Finanzielle Beteiligung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale am Projekt „Digitale Einkaufsstadt Bayern 2020“
 
Ö 5
Vereinszuschüsse 2020
 
Ö 6
Betragsmäßige Erhöhung genehm. apl. Ausgabe zur Beschaffung IT-Geräte für die Schulen im Sonderbudget Leihgeräte
 
Ö 7
Grundsatzbeschluss: Erarbeitung eines integrierten Mobilitätskonzeptes für das gesamte Stadtgebiet als Grundlage für die künftige Stadtentwicklung (Anträge der Freien Wähler sowie der Neuschter Liste)
 
Ö 8
Information: Einfaches Dorferneuerungsverfahren für Stadtteile
 
Ö 9
Information: Einbeziehung Grundstück FlNr. 203 in Lebenhan in das Dorferneuerungsverfahren Wollbach
 
Ö 10
Neukalkulation Einleitungsgebühren Entwässerungseinrichtungen 01.01.2021 - 31.12.2024
 
Ö 11
Neufassung d. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.2021
 
Ö 12
Schülerhort Schulberg – Neubau; Anpassung der Kosten auf den aktuellen Planungsstand
 
Ö 13
Schülerhort Schulberg – Neubau; Beschlussfassung zur Genehmigungsplanung
 
Ö 14
Neubau eines Gehwegs zwischen „Alter Bahnweg“ und „Hauptstraße“ im StT Brendlorenzen einschl. der Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen; Information und Beschlussfassung über überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 15
Solarpark Dürrnhof – Information über die geplante Anlage und die hierfür vorgesehene Art der Bürgerbeteiligung
 
Ö 16
Sonstiges