Sitzung
StR/018/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle
Datum
12.11.2020
Zeit
17:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2020 | ||
Ö 2 | Niederlegung eines Stadtratsmandats | ||
Ö 3 | Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes | ||
Ö 4 | Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt a. d. Saale GmbH: Finanzielle Beteiligung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale am Projekt „Digitale Einkaufsstadt Bayern 2020“ | ||
Ö 5 | Vereinszuschüsse 2020 | ||
Ö 6 | Betragsmäßige Erhöhung genehm. apl. Ausgabe zur Beschaffung IT-Geräte für die Schulen im Sonderbudget Leihgeräte | ||
Ö 7 | Grundsatzbeschluss: Erarbeitung eines integrierten Mobilitätskonzeptes für das gesamte Stadtgebiet als Grundlage für die künftige Stadtentwicklung (Anträge der Freien Wähler sowie der Neuschter Liste) | ||
Ö 8 | Information: Einfaches Dorferneuerungsverfahren für Stadtteile | ||
Ö 9 | Information: Einbeziehung Grundstück FlNr. 203 in Lebenhan in das Dorferneuerungsverfahren Wollbach | ||
Ö 10 | Neukalkulation Einleitungsgebühren Entwässerungseinrichtungen 01.01.2021 - 31.12.2024 | ||
Ö 11 | Neufassung d. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.2021 | ||
Ö 12 | Schülerhort Schulberg – Neubau; Anpassung der Kosten auf den aktuellen Planungsstand | ||
Ö 13 | Schülerhort Schulberg – Neubau; Beschlussfassung zur Genehmigungsplanung | ||
Ö 14 | Neubau eines Gehwegs zwischen „Alter Bahnweg“ und „Hauptstraße“ im StT Brendlorenzen einschl. der Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen; Information und Beschlussfassung über überplanmäßige Ausgaben | ||
Ö 15 | Solarpark Dürrnhof – Information über die geplante Anlage und die hierfür vorgesehene Art der Bürgerbeteiligung | ||
Ö 16 | Sonstiges |