Sitzung
StR/019/2022
Gremium
Stadtrat
Datum
01.12.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.11.2022

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Beschlussfassung zum Salzburg-Klassiker 2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Hochwasserschutz Bad Neustadt a. d. Saale, BA 04 - Vorstellung der Baumaßnahme

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
1. Bayerische Modellstadt Elektromobilität Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Erhöhung der Benutzungsgebühren für Städtische Sporthallen und Bürgersäle

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Bauanträge

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7.1
Lebenshilfe für Behinderte e.V. Schweinfurt Neubau einer Werkstatt - RAW Bad Neustadt Fl.Nr. 7723, Gemarkung Brendlorenzen, Theodor-Jopp-Str. 9, BV-Nr. 85/2022

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7.2
Schlossinternat Bad Neustadt Projektbau GmbH, Erweiterung Schlossinternat Löwenhain, Fl.-Nr. 61, Gemarkung Lebenhan, Lage: Schloss Löwenhain, Antrag auf Vorbescheid (BV-Nr. 90/2022)

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung eines Teilstücks des öffentlichen Feldwegs "Dürrnhofer Höhe", Gemarkung Dürrnhof nach Art. 8 BayStrWG

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Neugestaltung Bahnhofsumfeld: Information über die Planung der Deutschen Bahn und Definition der Änderungswünsche von Seiten der Stadt

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Bericht über das Ergebnis der örtl. Prüfung der Jahresrechnungen 2020 der Stadt Bad Neustadt und der Vill´schen Altenstiftung sowie des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach Art. 103 GO

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2020

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12
Stadt Bad Neustadt: Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2020

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13
Bericht über das Ergebnis der örtl. Prüfung der Jahresrechnungen 2021 der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale und der Vill´schen Altenstiftung sowie des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach Art. 103 GO

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 14
Stadt Bad Neustadt: Feststellung der Jahresrechnung 2021

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15
Stadt Bad Neustadt: Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2021

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 16
Vill´sche Altenstiftung: Feststellung der Jahresrechnung 2020

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 17
Vill´sche Altenstiftung: Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2020

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 18
Vill´sche Altenstiftung: Feststellung der Jahresrechnung 2021

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 19
Vill´sche Altenstiftung: Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2021

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 20
Kapitaleinlage an die Stadtwerke zum Ausgleich des durch den Betrieb des Triamare im Jahr 2021 verursachten Liquidätsabflusses

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 21
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2 b UStG - Eventuelle Verlängerung der Optionsfrist nach § 27 UStG um weitere zwei Jahre für die Stadt Bad Neustadt

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 22
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2 b UstG - Eventuelle Verlängerung der Optionsfrist nach § 27 UstG um weitere zwei Jahre für die Vill´sche Altenstiftung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 23
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 23.1
Handsender zur Schranke Mühlbach - Dürrnhof
 
Ö 23.2
Antrag auf Überprüfung des kommunalen Förderprogramms "Belebung von Leerständen/Altbauten"
 
Ö 23.3
Baum pflanzen
 
Ö 23.4
Werbung für Seniorenveranstaltung in Kooperation mit dem Bayern-Lab Bad Neustadt
 
Ö 23.5
Termin Jugendbürgerversammlung