Sitzung
StR/004/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.03.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.02.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Feuerwehrwesen; Bestätigung der neugewählten Kommandanten der Feuerwehr Löhrieth

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Neustadt a.d. Saale zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023: Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages (Straßenausbaubeitragssatzung): Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 10.11.2022: Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale: Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Antrag von Herrn Stadtrat Christian Geis auf Gewährung von Einsicht in die Akten zum Dienstleistungsvertrag zum Betrieb der Stadtbuslinie NESSI gemäß § 3 Abs. 5 Sätze 3 und 4 GeschO: Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8.1
Besichtigung Kindergarten im StT Herschfeld
 
Ö 8.2
Umbau Bahnhofsumfeld: Busunterbringung
 
Ö 8.3
Von-Guttenberg-Straße: Rodungen
 
Ö 8.4
Schlossinternat Löwenhain: Aktueller Stand
 
Ö 8.5
Bauantrag Fl.Nr. 3890, Gemarkung Brendlorenzen, An der Linde 2