Sitzung
StR/004/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.03.2023
Zeit
17:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.02.2023
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 2 | Feuerwehrwesen; Bestätigung der neugewählten Kommandanten der Feuerwehr Löhrieth
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 3 | Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Neustadt a.d. Saale zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023: Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 4 | Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages (Straßenausbaubeitragssatzung): Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 5 | 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 10.11.2022: Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 6 | Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale: Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 7 | Antrag von Herrn Stadtrat Christian Geis auf Gewährung von Einsicht in die Akten zum Dienstleistungsvertrag zum Betrieb der Stadtbuslinie NESSI gemäß § 3 Abs. 5 Sätze 3 und 4 GeschO: Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 8 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 8.1 | Besichtigung Kindergarten im StT Herschfeld | ||
Ö 8.2 | Umbau Bahnhofsumfeld: Busunterbringung | ||
Ö 8.3 | Von-Guttenberg-Straße: Rodungen | ||
Ö 8.4 | Schlossinternat Löwenhain: Aktueller Stand | ||
Ö 8.5 | Bauantrag Fl.Nr. 3890, Gemarkung Brendlorenzen, An der Linde 2 |