Sitzung
StR/010/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.06.2025
Zeit
17:43-21:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:43 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.05.2025

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Beschluss über die optionale Verlängerung des NESSI-Dienstleistungsvertrags mit der OVF für das Jahr 2026

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 3
Beschluss über die Linienführung und – taktung der NESSI zur Neuausschreibung ab dem 01.01.2027

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 4
Aufhebung des Vertrags vom 13.01.2009 über die Bildung einer Interessens- und Netzwerkgemeinschaft Energiespar-Kreis Rhön-Grabfeld mit Wirkung zum 31.12.2025

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 5
Anerkennung von Kita-Plätzen (Bedarfsanerkennung) im neu zu errichtenden Kindergarten St. Martin im Stadtteil Brendlorenzen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 6
Förderrichtlinie "Geschäftsraummietförderungsprogramm für die Innenstadt"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 7
Pop-Up-Store in der Innenstadt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 8
Antrag der Stadtwerke auf Gewährung einer Abschlagszahlung auf die Kapitaleinlage zum Ausgleich Liquiditätsverlust 2025 Triamare

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 9
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9.1
Neubau Seniorendienstleistungszentrum mit zwei ambulant betreuten Wohngemeinschaften, einer Tagespflege mit 20 Plätzen, 20 barrierearmen Wohnungen sowie einer Tiefgarage; Fl.Nr. 166, Gemarkung Herschfeld, Königshofer Straße

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 10
Bericht der Referentin für Energie und Elektromobilität

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Bericht der Referentin für Umwelt, Naturschutz und Fair Trade

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12.1
Sonstiges; Zukunft des Lebensmittelmarktes nah&gut in der Innenstadt
 
Ö 12.2
Sonstiges; Fernwärme in der Gartenstraße
 
Ö 12.3
Sonstiges; Straßenbelag in der Otto-Hahn-Straße