Sitzung
StR/013/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
31.07.2025
Zeit
17:31 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.07.2025
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der öffentlichen Sitzung des Werkausschusses vom 24.07.2025
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 3 | Verkehrsversuch Innenstadt – Bürgerfeedback: aktueller Stand der Online-Umfrage
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 4 | Feuerwehrwesen; Beschaffung einheitlicher Schutzanzüge für alle Stadtteilwehren und Schaffung eines Kleiderpools
Beschluss: Zurückstellung | ||
| Ö 5 | Bauleitplanung der Stadt Fladungen; 1. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet "Wurmberg" der Stadt Fladungen; Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 6 | Bauleitplanung der Stadt Fladungen; 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wurmberg" der Stadt Fladungen; Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 7 | Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Solarpark Schweinhof" in der Gemarkung Lebenhan; Aufstellungsbeschluss
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 8 | 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale für den Bereich "Solarpark Schweinhof" in der Gemarkung Lebenhan; Änderungsbeschluss
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 9 | (Neu-)Erlass der Stellplatzsatzung aufgrund einer Gesetzesänderung der BayBO und Aufhebung der bisherigen Kfz-Stellplatzsatzung
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 10 | Errichtung von Batteriespeichern; Diskussion und Entscheidung zum künftigen Umgang mit Anfragen für Bauleitplanverfahren
Beschluss: Zurückstellung | ||
| Ö 11 | Neubau Löschwasserzisterne „Grasberg“ in der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale im Stadtteil Mühlbach – Vorstellung der Planung mit Freigabe für Ausschreibung
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 12 | Baugebiet „Westlich des Lebenhaner Weges, 2. Erschließungsabschnitt“; Beschlussfassung über die Fortführung der Planung zur Erschließung des 2. Abschnittes
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 13 | Ausbau und Erschließung der Straße Donsenhaug mit Ersatzneubau des Park+Ride-Parkplatzes und eines Firmenparkplatzes. Vorstellung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung der Verkehrsanlagen mit Abstimmung zur weiteren Vorgehensweise
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 14 | Neubau der Abwasseranlagen in der Straße Donsenhaug - Vorstellung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 15 | Wohnmobilstellplatz Mühlbach: Beschluss zur Überplanung
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 16 | Ausbau der Breitbandversorgung nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0; Festlegung des Ausbaugebietes für das Lückenschlussprogramm 2025
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 17 | Antrag auf Übertragung der Aufgabenträgerschaft für den Stadtbusverkehr NESSI gemäß Art. 9 BayÖPNVG auf die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 18 | Abberufung von Herrn Ulrich Leber als Werkleiter/Geschäftsführer der Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 19 | Bestellung von Herrn Christian Rutter als Werkleiter/Geschäftsführer der Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 20 | Bestellung von Prokuristen für die Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 21 | Beschluss über die Beantragung der Förderung einer Umsetzungsbegleitung auf Basis des fortgeschriebenen ILEKs der NES-Allianz in der neuen Förderperiode vom 01.10.2025-30.09.2030
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 22 | Jahresabschluss 2024 der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale; Rechenschaftsbericht der Stadtkämmerei
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 23 | Abbruch Anwesen Mühlbacher Straße 6: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben auf der Hh-Stelle 8800.9411
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 24 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 24.1 | Terminverlegung Stadtratssitzung am 13.11.2025 auf den 12.11.2025
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 24.2 | Gästebefragung Triamare | ||
| Ö 24.3 | Entwicklung des Nah & Gut Ladens in der Innenstadt | ||
| Ö 24.4 | Alm & Eiszeit auf dem Marktplatz nach Ankündigung der Betriebseinstellung | ||
| Ö 24.5 | Dank an die Helferinnen und Helfer beim diesjährigen Salzburg-Klassiker | ||