Sitzung
StR/014/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.09.2025
Zeit
17:34-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 31.07.2025

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Abschluss Kommunale Wärmeplanung: Vorstellung der Priorisierung der Maßnahmen sowie das weitere Vorgehen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16

 
Ö 3
Endgültige Behandlung des Jahresverlust 2019 der Stadtwerke Bad Neustadt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16

 
Ö 4
Aufnahme eines Kredits in Höhe von 1.590.000 EUR durch die Stadtwerke bei der LfA Förderbank Bayern für den Geschäftsbereich Wasserversorgung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16

 
Ö 5
Aufnahme eines Kredits in Höhe von 850.000 EUR durch die Stadtwerke bei der LfA Förderbank Bayern für die Sanierung Ludwig-Borst-Brunnen I

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16

 
Ö 6
Bestellung des Jahresabschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Bad Neustadt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16

 
Ö 7
Friedhofswesen; Beschlussfassung über die Kostenerhebung bei der Bestattung von Sternenkindern

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 8
Friedhofswesen; 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen vom 12.04.2024

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 9
Behandlung möglicher Überschüsse in Betrieben gewerblicher Art (Veranstaltungen, Sporthallen, Veranstaltungssäle, Stadtgastronomie)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16

 
Ö 10
Gestaltungssatzung für die Altstadt von Bad Neustadt: Beschluss zur Überarbeitung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16

 
Ö 11
Kindergarten St. Martin Brendlorenzen: Beschluss über die Planung eines Ersatzneubaus im Baugebiet Westlich des Lebenhaner Weges

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16

 
Ö 12
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 15

 
Ö 13
Bericht der Referentin für die Städtepartnerschaft mit Oberpullendorf

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 14
Bericht der Referentin für die Städtepartnerstadt Cerro Maggiore und Tourismus

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 15
Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 8 GeschO

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15.1
Beförderung der Grundschüler aus dem Stadtteil Mühlbach zur Karl-Ludwig-von-Guttenberg-Grundschule Bad Neustadt

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15.2
Beförderung der Grundschüler aus dem OT Dürrnhof und der Gemeinde Rödelmaier zur Grundschule Herschfeld

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15.3
Kindergarten Mühlbach – Neubau / Sanierung des Kindergartengebäudes: Nachtragsvereinbarung 1 - 01.02 Abbruch und Schadstoffe

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 16
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 16.1
Sonstiges; Vorstellung Punschwald

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 16.2
Sonstiges; Dankesworte Stadtfest und BR-Radltour August 2025
 
Ö 16.3
Sonstiges; Schließung des nah und gut Marktes Schlemach