Sitzung
StR/018/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.11.2025
Zeit
17:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.10.2025

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Antrag auf Genehmigung nach § 4 BImSchG auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Interkommunalen Bürgerwindparks Bildhäuser Forst mit 18 WEA; Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 3
Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Trägergesellschaft in der Rechtsform einer Genossenschaft und Aufbau eines Medizinischen Versorgungszentrums

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 19

 
Ö 4
Beitritt der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale zur Bayerische Kommunale IT Einkaufsgenossenschaft e. G. (BayKIT e. G.)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 5
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 19

 
Ö 6
Jahresabschluss 2024 der Vill'schen Altenstiftung - Rechenschaftsbericht

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Bericht der Referentin für die Städtepartnerstadt Cerro Maggiore und Tourismus

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Bericht der Referentin für die Städtepartnerschaft mit Oberpullendorf

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Bericht der Referentin für Soziales/ Sozialbeauftragte und die Städtepartnerschaft mit Bilovec

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 10
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10.1
Sonstiges; Information zum Verkehrsversuch Innenstadt und zur weiteren Vorgehensweise nach dem Testbetrieb