Sitzung
StR/001/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.01.2026
Zeit
17:32 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.12.2025
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 2 | Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Neustadt a.d. Saale zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2026
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 13 | ||
| Ö 3 | Genehmigung des Jahresbetriebsplan für die Bewirtschaftung des Stadtwaldes im Jahr 2026
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 14 | ||
| Ö 4 | Bauanträge und -voranfragen
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 4.1 | BV-Nr. 71/2025: Neubau Büro- und Gesundheitszentrum mit Flächen für medizinischen Bedarf und Einbau eines Cafés; Fl.Nrn. 1161, 1161/1, 1158, 1117 und 1112, Mühlbacher Straße, Gemarkung Bad Neustadt; Antrag auf Teilbaugenehmigung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 15 | ||
| Ö 4.2 | Tektur zur BV-Nr. 27/2023: Neubau eines Bürogebäudes mit Lager- und Produktionshalle einschl. Außenanlagen, PV-Anlage und Werbeanlagen; Fl.Nr. 7630, Theodor-Jopp-Straße 2, Gemarkung Brendlorenzen BV-Nr. 27/2023
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 15 | ||
| Ö 5 | Errichtung von Batteriespeichern; Information über Änderung des BauGB und Privilegierung von Batteriespeicheranlagen
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 6 | Antrag VHS Rhön-Grabfeld gGmbH auf Gewährung eines Zuschusses zur Erwachsenenbildung 2026
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16 | ||
| Ö 7 | Bildung von Haushaltsausgaberesten im Verwaltungshaushalt im Haushaltsjahr 2025
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16 | ||
| Ö 8 | Bildung bzw. Auflösung von Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2025
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16 | ||
| Ö 9 | Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2025 auf der HHSt. 8610.6320
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 16 | ||
| Ö 10 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 10.1 | Sonstiges; Stellenabbau und Werkschließung der Firma Valeo | ||
| Ö 10.2 | Sonstiges; Weiteres Vorgehen zur Fortführung des Winterevents "Punschwald" | ||
| Ö 10.3 | Sonstiges; Winterdienst im Stadtgebiet | ||