Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.01.2026
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 2 | Vorstellung der Studie zur Umbindung und Verlegung der Heilquellen mit Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
| Ö 3 | Resümee Winterevent auf dem Marktplatz „Punschwald mit Eisbahn“
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
| Ö 4 | Vorstellung Ergebnisse Jugendbefragung
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 5 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2025 auf der HHSt. 2901.6390 "Kosten der notwendigen Schülerbeförderung durch andere Verkehrsträger"
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
| Ö 6 | IMK - Verkehrsversuch Innenstadt: Darstellung der Ergebnisse, Identifikation relevanter Handlungsfelder sowie Festlegung des weiteren Vorgehens
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21 | ||
| Ö 7 | Baugebiet „Westlich des Lebenhaner Weges 2. Erschließungsabschnitt - Südwest“ - Vorstellung der Ausführungsplanung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
| Ö 8 | Bauleitplanung der Stadt Münnerstadt; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Einzelhandel westlich der Meininger Straße" mit 23. Änderung des FNP; Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21 | ||
| Ö 9 | 2. Änderung des Bebauungsplans "Alter Molkereiweg"; Änderungsbeschluss sowie Billigung der Entwurfsplanung und Auslegungsbeschluss
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21 | ||
| Ö 10 | Förderrichtlinie "Geschäftsraummietförderungsprogramm für die Innenstadt" - Übersicht über die eingereichten Anträge im Jahr 2025
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 11 | Bericht über das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2024 der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale und der Vill´schen Altenstiftung sowie des Jahresabschlusses 2024 der Stadtwerke durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach Art. 103 GO
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 12 | Stadt Bad Neustadt a. d. Saale: Feststellung der Jahresrechnung 2024
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19 | ||
| Ö 13 | Vill´sche Altenstiftung: Feststellung der Jahresrechnung 2024
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
| Ö 14 | Stadt Bad Neustadt a. d. Saale: Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2024
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 20 | ||
| Ö 15 | Vill´sche Altenstiftung: Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2024
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 21, Befangen: 1 | ||
| Ö 16 | Bekanntgabe des Berichts über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2020 bis 2023 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 17 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen | ||
| Ö 17.1 | Terminverschiebung Stadtratssitzung | ||
| Ö 17.2 | Nachfrage Kapazitätsauslastung Kindergärten aufgrund Aussage bei der Mainpost-Wahlarena | ||
| Ö 17.3 | Schließung Postbankfiliale | ||
Sitzung
StR/002/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.01.2026
Zeit
17:32-21:41 Uhr