Sitzung
StR/004/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.03.2026
Zeit
17:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.02.2026

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Vorstellung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale für das Jahr 2026

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 3
Antrag der Kath. Kirchenstiftung Mariä Himmelfahrt auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zur Sanierung der historischen Orgel samt Neukonzeption der Stadtpfarrkirche zur Konzert- und Ausstellungskirche

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 4
Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Vorstellung des Zufahrtsschutzkonzeptes und Grundsatzbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 5
Feuerwehrwesen; Ersatzbeschaffung eines Versorgungsfahrzeuges 50/1

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 6
Durchführung einer „Janosch“-Kunstausstellung in der Stadthalle im Jahr 2026 in Kooperation mit dem Kunstmuseum Tübingen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 7
Neuerlass der Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 8
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Solarpark Brendlorenzen II" in den Gemarkungen Brendlorenzen und Lebenhan; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 9
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale für den Bereich "Solarpark Brendlorenzen II" in den Gemarkungen Brendlorenzen und Lebenhan; Änderungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 10
Nutzungsänderung eines Möbelhauses (Teilbereiche) zu einem Lebensmittelmarkt mit Getränkemarkt und Backshop/Café in der Nachbargemeinde Salz; Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 20

 
Ö 11
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Errichtung eines Wasserspielplatzes im Stadtgebiet von Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 12
Neuausschreibung der Gebäudereinigungsleistungen ab 2027 - Grundsatzbeschlüsse bezüglich der Anpassung von Reinigungszyklen zur Kosteneinsparung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 13
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13.1
Sonstiges; Anfrage von StR Geis zum Kostenvergleich des Winterevent auf dem Marktplatz „Punschwald mit Eisbahn“ für die Saison 2025/2026 zur bisherigen Konzeption „Alm-Event“
 
Ö 13.2
Sonstiges; Verlegung der Sitzung des Stadtrates am 26.03.2026

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13.3
Sonstiges; Gestaltung Leerstände in der Salzpforte
 
Ö 13.4
Sonstiges; Sauberkeit in der Innenstadt vor städtischen und landkreiseigenen Gebäuden