Sitzung
StR/014/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.09.2026
Zeit
17:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.07.2026

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Entscheidung über das Nachrücken eines Listennachfolgers für das verstorbene Stadtratsmitglied Dr. Helmut Klum (FDP)

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Änderung der Besetzung des Werkausschusses für den Eigenbetrieb der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale für die Wahlzeit 2026 bis 2032

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Änderung der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale für die Wahlzeit 2026 bis 2032

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Änderung der Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in den Aufsichtsrat der Stiftungs-Alten- und Pflegeheim Bad Neustadt gGmbH für die Wahlzeit 2026 bis 2032

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Neubesetzung des Referates für Wirtschaft und Arbeit in der Wahlzeit 2026 bis 2032

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Salzburg Klassiker 2027

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Stadtfest

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10.1
Errichtung eines Batteriespeichers inklusive Nebenanlagen, Fl.Nrn. 9389, 9394, 9393, 9392, 9391, Gemarkung Brendlorenzen

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 10.2
Ertüchtigung einer Lagerfläche auf dem Grundstück Fl.Nr. 8868, Gemarkung Brendlorenzen, Am Aspen 1

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur Wiederbelebung von Leerständen; Verlängerung der Geltungsdauer

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12
Endgültige Behandlung des Jahresverlust 2020 der Stadtwerke Bad Neustadt, Ausgleich durch Verwendung der Rücklage

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13
Erlass einer Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 14
1. Änderung der Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Archivs der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verwaltungsgemeinschaft Ostheim v.d.Rhön zur Übertragung von Aufgaben im Rahmen der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 16
Änderung der Gemeindegrenzen gemäß § 58 Abs. 2 FlurbG im Rahmen der Waldneuordnung Rödles 4, Gemeinde Bastheim

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 17
Festlegung der Inhalte der Beschriftung der Ehrenbürgerstele auf dem Rathausplatz

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 18
Beschlussfassung über die Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 19
Beschlussfassung über den Hitzeaktionsplan der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 20
Bewilligung über- und außerplanmäßige Ausgaben im HHJahr 2025 im Rahmen der Erstellung Jahresrechnung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 21
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 21.1
Sonstiges; Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion im Rahmen der Überarbeitung der Gestaltungssatzung
 
Ö 21.2
Sonstiges; Vorgehensweise zur Umsetzung des Kinder- und Jugendparlaments
 
Ö 21.3
Sonstiges; Beteiligung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale am Bayerischer Präventionstag am 12.10.2026