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Sitzung des Stadtrates - 28.07.2016 - 17:30 Uhr
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Informationen
Sitzung
StR/012/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.07.2016
Zeit
17:30 Uhr
Amtliche Bekanntmachung
Beschlusszusammenstellung öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.07.2016
Ö 2
Erneuerung des Fußgänger- und Parkleitsystems in Bad Neustadt a. d. Saale; Vorstellung und Beschlussfassung der Detailplanung
Ö 3
Vorstellung und Beschlussfassung über Umrüstung von Parkplatz- und Gehwegbeleuchtung im Rahmen des BMU-Förderprogramms
Ö 4
Bauanträge und -voranfragen
Ö 4.1
Streck-Bräu e. K. Axel Kochinki; Tekturantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Gaststätte; Fl.Nr. 494, Königshofer Straße 40, Gemarkung Herschfeld; Tektur zu BV-Nr. 86/2013
Ö 4.2
SE-SA GmbH, vertr. durch Herrn Sami Özdi; Antrag auf Vorbescheid zur Umnutzung best. Videothek in ein Wettbüro; Fl.Nr. 13481, Alter Molkereiweg 18, Gemarkung Herschfeld; BV-Nr. 61/2016
Ö 5
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Westlich der Berliner Straße" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB; Beschlussfassung zu den während der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit abgegebenen Stellung
Ö 6
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rödelmaier; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt
Ö 7
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen im Zuge des Kreisstraßennetzes des Landkreises Rhön-Grabfeld;
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung; Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters bei Handlungen und Erklärungen im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt an Unternehmen
Ö 9
Antrag der evang.-luth. Kirchengemeinde auf Gewährung eines Zuschusses zum KiGa-Neubau
Ö 10
Örtliche Rechnungsprüfung 2014, Bericht des 1. Vorsitzenden des RPA, Herrn StR Pittner
Ö 11
Stadt Bad Neustadt a. d. Saale, Feststellung der Jahresrechnung 2014
Ö 12
Vill'sche Altenstiftung, Feststellung der Jahresrechnung 2014
Ö 13
Stadt Bad Neustadt a. d. Saale, Entlastung der Verwaltung
Ö 14
Vill'sche Altenstiftung, Entlastung der Verwaltung
Ö 15
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2015
Ö 16
Sonstiges