Sitzung 12.09.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/012/2019Gremium:Stadtrat
Datum:12.09.2019Zeit:17:30
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.07.2019    
 Beschluss: Beschlossen  
2Bekanntgabe von Beschlüssen aus der öffentlichen Sitzung des Werkausschusses vom 29.07.2019    
 Beschluss: Beschlossen  
3Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
3. Änderung des Bebauungsplanes "Westliche Außenstadt"
im beschleunigten Verfahren (§ 13 a BauGB)
Änderungsbeschluss
Billigung der Entwurfsplanung
    
 Beschluss: Beschlossen  
4Bauanträge und -voranfragen    
 Beschluss: Beschlossen  
4.1Büroerweiterung Wäscherei Ullmer;
Fl.Nr. 9916/36, Am Dolzbach 5, Gemarkung Brendlorenzen
BV-Nr. 63/2019
Information über Eilentscheidung und nachträgliche Genehmigung
    
 Beschluss: Beschlossen  
4.2Siemens AG SRE, Bad Neustadt
Gesamtkomplex Halle 2-4, Nutzungsänderung Halle 2 Mitte / Nord & Halle 4 Süd-West - Abtrennung von Werkstattflächen und Einbauten
Fl.Nr. 3370/1, Siemensstraße 15, Gemarkung Neustadt a. d. Saale
Bauantrag Nr. 69/2019
    
 Beschluss: Beschlossen  
4.3Rhön-Klinikum AG;
Neubau Campus Bad Neustadt - Zentrum für ambulante Medizin (ZaM);
Fl.Nrn. 230/11, 167/1, 169/2, 166 und 708, von-Guttenberg-Straße 16;
Gemarkungen Bad Neuhaus und Herschfeld;
BV-Nr. 106/2016 (Tektur)
    
 Beschluss: Beschlossen  
5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
7. Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Berliner Straße"
im vereinfachten Verfahren (§ 13 BauGB)
Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und Behörden - Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
    
 Beschluss: Beschlossen  
6Seilbahn-Projekt: Vorstellung des aktuellen Projektstandes und die Rahmenbedingungen der Potentialanalyse    
 Beschluss: Beschlossen  
7Verordnung zum 3. Verkaufsoffenen Sonntag "Mittelaltermarkt" in Bad Neustadt a. d. Saale    
 Beschluss: Beschlossen  
8Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung    
 Beschluss: Beschlossen  
9Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Mellrichstadt über die Zusammenarbeit in Bezug auf das Archivwesen    
 Beschluss: Beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10NES-Allianz: Einführen von Gutscheinen für die Erstberatung durch Architekten    
 Beschluss: Beschlossen  
11Bericht des BKPV über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 nach Art. 107 GO    
 Beschluss: Beschlossen  
12Feststellung des Jahresabschlusses 2017 nach § 25 Abs. 3 EBV    
 Beschluss: Beschlossen  
13Entlastung für das Jahr 2017 nach § 25 Abs. 3 EBV    
 Beschluss: Beschlossen  
14Endgültige Behandlung des Jahresverlustes 2013: Ausgleich durch Verwendung der Rücklage    
 Beschluss: Beschlossen  
15Sonstiges    
 Beschluss: Beschlossen  
15.1Information zur Nachfolge von Amtsleitern