Sitzung 12.09.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/012/2019Gremium:Stadtrat
Datum:12.09.2019Zeit:17:30
Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.07.2019    
2Bekanntgabe von Beschlüssen aus der öffentlichen Sitzung des Werkausschusses vom 29.07.2019    
3Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
3. Änderung des Bebauungsplanes "Westliche Außenstadt"
im beschleunigten Verfahren (§ 13 a BauGB)
Änderungsbeschluss
Billigung der Entwurfsplanung
    
4Bauanträge und -voranfragen    
4.1Büroerweiterung Wäscherei Ullmer;
Fl.Nr. 9916/36, Am Dolzbach 5, Gemarkung Brendlorenzen
BV-Nr. 63/2019
Information über Eilentscheidung und nachträgliche Genehmigung
    
4.2Siemens AG SRE, Bad Neustadt
Gesamtkomplex Halle 2-4, Nutzungsänderung Halle 2 Mitte / Nord & Halle 4 Süd-West - Abtrennung von Werkstattflächen und Einbauten
Fl.Nr. 3370/1, Siemensstraße 15, Gemarkung Neustadt a. d. Saale
Bauantrag Nr. 69/2019
    
4.3Rhön-Klinikum AG;
Neubau Campus Bad Neustadt - Zentrum für ambulante Medizin (ZaM);
Fl.Nrn. 230/11, 167/1, 169/2, 166 und 708, von-Guttenberg-Straße 16;
Gemarkungen Bad Neuhaus und Herschfeld;
BV-Nr. 106/2016 (Tektur)
    
5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
7. Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Berliner Straße"
im vereinfachten Verfahren (§ 13 BauGB)
Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und Behörden - Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
    
6Seilbahn-Projekt: Vorstellung des aktuellen Projektstandes und die Rahmenbedingungen der Potentialanalyse    
7Verordnung zum 3. Verkaufsoffenen Sonntag "Mittelaltermarkt" in Bad Neustadt a. d. Saale    
8Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung    
9Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Mellrichstadt über die Zusammenarbeit in Bezug auf das Archivwesen    
10NES-Allianz: Einführen von Gutscheinen für die Erstberatung durch Architekten    
11Bericht des BKPV über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 nach Art. 107 GO    
12Feststellung des Jahresabschlusses 2017 nach § 25 Abs. 3 EBV    
13Entlastung für das Jahr 2017 nach § 25 Abs. 3 EBV    
14Endgültige Behandlung des Jahresverlustes 2013: Ausgleich durch Verwendung der Rücklage    
15Sonstiges