Sitzung
StR/007/2022
Gremium
Stadtrat
Datum
06.04.2022
Zeit
17:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2022
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 2 | Vorstellung der Quartiersmanagerin
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 3 | Stadthalle: Information zur künftigen Entwicklung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 4 | Fortführung der Forschungsarbeiten im Pfalzgebiet Salz; Vereinbarungen mit der Uni Jena über Grabungsarbeiten und Erstellung einer Publikation
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 5 | Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung; Gebührenerhöhung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 6 | Bewilligung außerplanmäßige Ausgabe im HH-Jahr 2021 auf HhSt. 4640.7006 "Leitungs- und Verwaltungsbonus an die freien KiGa-Träger"
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 7 | Vollzug des Bayer. Straßen und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung der Stichstraße Meininger Straße zur Ortsstraße
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 8 | Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Platzfläche an der Bushaltestelle Meininger Straße zum beschränkt-öffentlichen Weg - Fußgängerbereich
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 9 | Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Platzfläche nördlich der Stichstraße Meininger Straße zum beschränkt-öffentlichen Weg - Fußgängerbereich
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 10 | Antrag der Fraktion der Freien Wähler zur Klärung von Fragestellungen zur Elektromobilität „Netzkapazitäten im Stadtgebiet Bad Neustadt“
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 11 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen |