Sitzung
StR/007/2022
Gremium
Stadtrat
Datum
06.04.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2022

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Vorstellung der Quartiersmanagerin

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Stadthalle: Information zur künftigen Entwicklung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Fortführung der Forschungsarbeiten im Pfalzgebiet Salz; Vereinbarungen mit der Uni Jena über Grabungsarbeiten und Erstellung einer Publikation

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung; Gebührenerhöhung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Bewilligung außerplanmäßige Ausgabe im HH-Jahr 2021 auf HhSt. 4640.7006 "Leitungs- und Verwaltungsbonus an die freien KiGa-Träger"

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des Bayer. Straßen und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung der Stichstraße Meininger Straße zur Ortsstraße

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Platzfläche an der Bushaltestelle Meininger Straße zum beschränkt-öffentlichen Weg - Fußgängerbereich

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Platzfläche nördlich der Stichstraße Meininger Straße zum beschränkt-öffentlichen Weg - Fußgängerbereich

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Antrag der Fraktion der Freien Wähler zur Klärung von Fragestellungen zur Elektromobilität „Netzkapazitäten im Stadtgebiet Bad Neustadt“

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen