Sitzung
StR/015/2022
Gremium
Stadtrat
Datum
29.09.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2022

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Neue Wege der Öffentlichkeitsarbeit: Information über den Start von Social Media

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
IMK (Integriertes Mobilitätskonzept): Information über die Akteursgespräche und weiteren Schritte

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung der Bamberger Straße zur Ortsstraße

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung des Fußwegs zwischen Münchener Straße und Oberhofer Straße zum beschränkt-öffentlichen Weg

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet "Solarpark Lebenhan"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet "Solarpark Brendlorenzen"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale für die Bereiche "Solarpark Lebenhan" und "Solarpark Brendlorenzen" in den Stadtteilen Lebenhan und Brendlorenzen; Änderungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"; Programmaufstellung für das Jahr 2023 und die Fortschreibungsjahre 2024 - 2026

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Bayerisches Städtebauförderungsprogramm; Programmaufstellung für das Jahr 2023 und die Fortschreibungsjahre 2024-2026

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Bildungspartnerschaft Rhön-Grabfeld: Spende

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12.1
Mangelhafter Straßenbelag in der Innenstadt
 
Ö 12.2
Aushangkasten - alte Schule Herschfeld
 
Ö 12.3
Energiesparmaßnahmen