Sitzung
StR/005/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.03.2023
Zeit
17:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe der Beschlüsse der öffentlichen Werkausschusssitzung vom 31.01.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH: Budget 2023 - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Stadtmarketing e.V.: Budget 2023 - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Bewilligung üpl. Ausgaben im HH-Jahr 2022 auf HHSt. 4640.7006 "Leitungs- und Verwaltungsbonus des Landes an die freien KiGa-Träger" - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im HH-Jahr auf HHSt. 1306.9400 "Neubau Feuerwehrgerätehalle Mühlbach" - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7.1
Sonstiges; Zustand und Ablagerung des Mülls auf dem Vorplatz der Vill´schen Altenstiftung (Ecke Schuhmarkstraße/Kellereigasse)
 
Ö 7.2
Sonstiges; Zeitliche Beschränkung der Parkflächen in der Falltorstraße in Herschfeld