Sitzung
StR/005/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.03.2023
Zeit
17:31 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr |
|||
Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2023
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse der öffentlichen Werkausschusssitzung vom 31.01.2023
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 3 | Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH: Budget 2023 - Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 4 | Stadtmarketing e.V.: Budget 2023 - Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 5 | Bewilligung üpl. Ausgaben im HH-Jahr 2022 auf HHSt. 4640.7006 "Leitungs- und Verwaltungsbonus des Landes an die freien KiGa-Träger" - Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 6 | Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im HH-Jahr auf HHSt. 1306.9400 "Neubau Feuerwehrgerätehalle Mühlbach" - Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 7 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 7.1 | Sonstiges; Zustand und Ablagerung des Mülls auf dem Vorplatz der Vill´schen Altenstiftung (Ecke Schuhmarkstraße/Kellereigasse) | ||
Ö 7.2 | Sonstiges; Zeitliche Beschränkung der Parkflächen in der Falltorstraße in Herschfeld |