Sitzung
StR/017/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.11.2023
Zeit
17:31-21:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Quartiersmanagement; Projekt Plauderbank

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Friedhofswesen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Nein: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 4
Neufassung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale (Wasserabgabesatzung – WAS)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 5
1. Bayerische Modellstadt Elektromobilität Bad Neustadt a. d. Saale; Fortführung des Projektmanagements - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 6
Bestellung einer stellvertretenden Leitung des Standesamtes und Widerruf einer Bestellung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 7
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gemeinsamen Abwicklung der Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR) / Regionale Maßnahmen"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 8
Salzburg-Klassiker 2023: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben auf den HHSt. 3320.6314 und 3320.6314-01

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 9
Potentialsicherung Erneuerbare Energien: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben auf der HHSt. 7911.6322

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 10
Information über die Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Bad Neustadt im Jahr 2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Ausgleich des durch den Betrieb der Stadtbuslinie NESSI hervorgerufenen Liquiditätsverlustes der Stadtwerke

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 12
Erhöhung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 13
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 14
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 14.1
Interkommunale Sitzung zum Windpark Bildhäuser Forst
 
Ö 14.2
Brücke zwischen Gymnasium und FOS/BOS
 
Ö 14.3
Treppenabgang Falaiser Brücke
 
Ö 14.4
NESSI Elektrobus
 
Ö 14.5
Informationen zu Städtepartnerschaften
 
Ö 14.6
Beschwerden über NESSI Busfahrer