Sitzung
StR/005/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.03.2024
Zeit
17:31-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.02.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Friedhofswesen; Erlass der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 3
Friedhofswesen; Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 4
Entscheidung über die Zulassung eines Bürgerbegehrens (Art. 18a Abs. 8 GO) zum Umbau der Alten Amtskellerei zu einem kulturellen Zentrum

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 22, Befangen: 1

 
Ö 5
Besetzung des Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid "Fronhof"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 6
Entscheidung über ein Ratsbegehren zum Umbau des Fronhofes zu einem kulturellen Zentrum

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 23, Befangen: 1

 
Ö 7
Festlegung einer Stichfrage für den Bürgerentscheid Fronhof

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 23, Befangen: 1

 
Ö 8
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8.1
Kunert Wellpappe GmbH & Co. KG Anbau einer Produktionshalle und Sanierung der Sheddachflächen der Halle 2 a; Fl.Nr. 9529, Besengaustr. 6, Gemarkung Brendlorenzen; BV-Nr. 13/2024

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 9
15. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bereiche „Solarpark Brendlorenzen" und „Solarpark Lebenhan"; Billigung der Entwurfsplanung, Auslegungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 10
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Solarpark Lebenhan"; Billigung der Entwurfsplanung, Auslegungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 11
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Solarpark Brendlorenzen"; Billigung der Entwurfsplanung, Auslegungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 12
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12.1
Holzbank am Wohnmobilstellplatz
 
Ö 12.2
Baufortschritt Hochwasserfreilegung
 
Ö 12.3
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Lebenhan auf LED
 
Ö 12.4
Informationsstand zum Sportinternat Schloss Löwenhain Lebenhan
 
Ö 12.5
Beschädigtes Stromkabel Spielplatz Lebenhan
 
Ö 12.6
Veranstaltungen zum Projekt Bleib sauber und Weltfrauentag