Sitzung
StR/006/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.03.2024
Zeit
17:32-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.03.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit anlässlich allgemeiner Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 19

 
Ö 3
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 4
Änderung der Defizitvereinbarung mit den kirchlichen Kita-Trägern im Stadtgebiet

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 5
Information: Finanzielle Abwicklung des Umbaus und der Erweiterung des Kindergartens Mariä Himmelfahrt

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben HHJ 2023 auf HHSt. 7621.6312 und 7621.6313 "Stadthalle - Aufwendungen für eigene Veranstaltungen"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 7
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im HHJ 2023 auf der HHSt. 4640.7006 "Leitungs- und Verwaltungsbonus des Landes an die freien Kiga-Träger"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 8
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im HHJ 2023 auf HHSt. 7621.6413 "Stadthalle - Vorsteuerrückzahlungen für Vorjahre"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 9
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9.1
Verwahrlostes Grundstück neben Kaufland Einkaufszentrum
 
Ö 9.2
Installation der Plauderbänke