Sitzung
StR/012/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle
Datum
02.07.2020
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2020
 
Ö 2
Kanalsanierung in der Valentin-Rathgeber-Straße in Brendlorenzen: Vorstellung und Beschlussfassung zu den geplanten Arbeiten

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3.1
Rhön Klinikum AG- Haus 11 Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte mit Außenspielfläche

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3.2
Wolf-Haus GmbH, Neubau einer Tagespflege mit Sozialstation, Fl.Nr. 2968/5

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Friedhof Altstadt: Verlegung der Tafeln zum Gedenken der Gefallenen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale im Vorgriff auf die Sanierung der Aussegnungshalle

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Neuregelung Umsatzbesteuerung öffentl. Hand nach § 2b UStG - Verlängerung Optionsfrist Stadt

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Neuregelung Umsatzbesteuerung öffentl. Hand nach § 2b UStG - Verlängerung Optionsfrist Vill'sche Altenstiftung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Information: Auswirkung Corona-Pandemie auf städt. Haushaltswirtschaft Finanzplanungszeitr. 2020-2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Informationen zur Bepflanzung bzw. zum Mähen und Mulchen städtischer Flächen
 
Ö 8.2
Stellungnahmen der Fraktionen zum Positionspapier aus der Sitzung vom 17.06.2020
 
Ö 8.3
Dank der Mittelschule Bad Neustadt
 
Ö 8.4
Verkehrslage Fahrrad/Fußweg am Schillerhain Richtung Kurpark