Sitzung
StR/008/2022
Gremium
Stadtrat
Datum
28.04.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2022

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Niederlegung eines Stadtratsmandates

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Verordnung zum Verbot des Verzehrs alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
Ausbau der Breitbandversorgung im Stadtgebiet - Teilnahme am gemeinsamen Markterkundungsverfahren des Landkreises Rhön-Grabfeld

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Widmung zu Trauungsräumlichkeiten nach dem Personenstandsgesetz: Salzburg Bad Neustadt

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan (mit Stellenplan) 2022 der Stadt Bad Neustadt

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Bad Neustadt für die Finanzplanungsjahre 2022 bis 2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Bericht über das Ergebnis der örtl. Prüfung der Jahresrechnungen 2019 der Stadt Bad Neustadt und der Vill'schen Altenstiftung sowie des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach Art. 103 GO

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Stadt Bad Neustadt: Feststellung der Jahresrechnung 2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Stadt Bad Neustadt: Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Villsche Altenstiftung: Feststellung der Jahresrechnung 2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12
Villsche Altenstiftung: Entlastung der Verwaltung für das Rechnungsjahr 2019

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13.1
9-Euro-Ticket (ÖPNV Rettungsschirm)
 
Ö 13.2
Aktionswoche „Zuhause daheim“
 
Ö 13.3
Mehrkosten durch den Austausch des Plattenbelags in der Otto-Hahn-Straße (Bereich ehem. Café Wiener) im Rahmen der Maßnahme „Brü-cke zur Altstadt“ (3. BA)
 
Ö 13.4
NESSI-Busse: Abstellen der Busse und deren Zustand (Verschmutzung)