Sitzung
StR/002/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.01.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.01.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Neufassung der Sondernutzungssatzung - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4
IMK (Integriertes Mobilitätskonzept): Vorstellung der Online-Befragung und Informationen zum Bürgerworkshop - Information

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 5
Antrag der Fraktion "Freie Wähler Bad Neustadt" vom 01.12.2022 - Überprüfung der Fortschreibung des kommunalen Förderprogrammes für Investitionen zur Wiederbelebung von Leerständen - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Antrag der "Neuschter Liste" vom 08.12.2022 - Veröffentlichung der Jahresabschlussreden im Stadtmagazin - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Städtepartnerschaften Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Blackout-Notfallplan - Information

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Neufassung der Ehrungssatzung - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Jahresbetriebsplan 2023 für den städt. Wald - Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen