Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr |
|||
Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2023
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 2 | Innovationsprogramm "Kreative Zentren": Vorstellung des Abschlussberichtes
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 3 | Kindergarten Mühlbach – Vorstellung Freianlagenplanung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 4 | 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der von-Guttenberg-Straße"; Vorstellung und Billigung der geänderten Entwurfsplanung sowie Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 5 | Bebauungsplan "Nördlich der von-Guttenberg-Straße / 1. Erschließungsabschnitt"; Vorstellung und Billigung der geänderten Entwurfsplanung sowie Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 6 | Tätigkeitsbericht Quartiersmanagement
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 7 | Erlass der Satzung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale (Sicherheitssatzung)
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 8 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Friedhofswesen: Dienstleistungen an Dritte
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 9 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Anschaffung von Kücheninventar für die Kindertagesstätte Herschfeld
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0 | ||
Ö 10 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe- Erstinvestition Waldkindergarten RäuberNESt
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0 | ||
Ö 11 | Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung - Erhöhung des Essensgeldes in Städtischen Kindertagesstätten
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 12 | Bauanträge und -voranfragen
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 12.1 | Stadt Bad Neustadt a.d.Saale Umbau und Modernisierung des Kindergarten Mühlbach, Fl.Nr. 17787, Brunnenweg 8, Gemarkung Mühlbach, BV-Nr. 31/2023
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0 | ||
Ö 13 | Erneuerung des Waldweges im Bereich von Kn 040 nach Kn 048 – Vorstellung der Straßen- und Kanalplanung mit Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0 | ||
Ö 14 | Antrag der Stadtwerke auf Gewährung einer Abschlagszahlung auf die Kapitaleinlage zum Ausgleich Liquiditätsverlust 2023 Triamare
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18 | ||
Ö 15 | Genehmigung der Haushaltssatzung 2023 durch die Kommunalaufsicht
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 16 | Information über das Ergebnis der Steuerschätzung vom Mai 2023
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 17 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 17.1 | Resümee der Stadrätin Hellmuth zur Sommerwiese 1.250 Jahre Jubiläum Stadtteil Herschfeld | ||
Ö 17.2 | Besuch aus Oberpullendorf | ||
Ö 17.3 | Parkplätze neue Kindertagesstätte Herschfeld |