Sitzung
StR/010/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.06.2023
Zeit
17:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Innovationsprogramm "Kreative Zentren": Vorstellung des Abschlussberichtes

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Kindergarten Mühlbach – Vorstellung Freianlagenplanung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 4
13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der von-Guttenberg-Straße"; Vorstellung und Billigung der geänderten Entwurfsplanung sowie Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 19

 
Ö 5
Bebauungsplan "Nördlich der von-Guttenberg-Straße / 1. Erschließungsabschnitt"; Vorstellung und Billigung der geänderten Entwurfsplanung sowie Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 19

 
Ö 6
Tätigkeitsbericht Quartiersmanagement

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Erlass der Satzung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale (Sicherheitssatzung)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Friedhofswesen: Dienstleistungen an Dritte

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Anschaffung von Kücheninventar für die Kindertagesstätte Herschfeld

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe- Erstinvestition Waldkindergarten RäuberNESt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 11
Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung - Erhöhung des Essensgeldes in Städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 19

 
Ö 12
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12.1
Stadt Bad Neustadt a.d.Saale Umbau und Modernisierung des Kindergarten Mühlbach, Fl.Nr. 17787, Brunnenweg 8, Gemarkung Mühlbach, BV-Nr. 31/2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 13
Erneuerung des Waldweges im Bereich von Kn 040 nach Kn 048 – Vorstellung der Straßen- und Kanalplanung mit Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 14
Antrag der Stadtwerke auf Gewährung einer Abschlagszahlung auf die Kapitaleinlage zum Ausgleich Liquiditätsverlust 2023 Triamare

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 15
Genehmigung der Haushaltssatzung 2023 durch die Kommunalaufsicht

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 16
Information über das Ergebnis der Steuerschätzung vom Mai 2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 17
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 17.1
Resümee der Stadrätin Hellmuth zur Sommerwiese 1.250 Jahre Jubiläum Stadtteil Herschfeld
 
Ö 17.2
Besuch aus Oberpullendorf
 
Ö 17.3
Parkplätze neue Kindertagesstätte Herschfeld