Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2023
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 19, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Beteiligung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale (Eigenbetrieb: Stadtwerke) an der City-Use GmbH & Co. KG; Mittelbare Beteiligung an der REW-Untermain GmbH
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 3 | Bauanträge und -voranfragen
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 19, Befangen: 0 | ||
Ö 3.1 | BGL Grundbesitzverwaltungs GmbH; Umnutzung des ehemaligen Seniorenheims zum Wohnheim „Junges Wohnen Azubis“; Fl.Nr. 296, Waldweg 2,4, 6, Gemarkung Bad Neuhaus; BV-Nr. 33/2023
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19 | ||
Ö 3.2 | Lebenshilfe Rhön-Grabfeld e.V.; Umbau und Erweiterung des best. Bürogebäudes in Frühförderung und Offene Behindertenarbeit mit Werbeanlage; Fl.Nr. 3054/4, Rederstr. 16, Gemarkung Bad Neustadt a. d. Saale; BV-Nr. 34/2023
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 3.3 | BRK Kreisverband Rhön-Grabfeld; Umbau und Sanierung BRK – Tektur: Bauteil B Fassade, Werbeanlage und Außenanlage; Fl.Nr. 3456, Meininger Str. 25, Gemarkung Bad Neustadt a. d. Saale; BV-Nr. 10/2020 - Tektur
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 3.4 | Volksbank Raiffeisenbank Rhön-Grabfeld eG; Neubau Verwaltungsgebäude Bankareal – Tektur: Geänderte Zufahrt zur Garage im Untergeschoss; Fl.Nr. 4180/2, Raiffeisenplatz 2 und Hauptstr. 16, Gemarkung Brendlorenzen; BV-Nr. 70/2020 - Tektur
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 4 | 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale für die Bereiche „Solarpark Lebenhan“ und „Solarpark „Brendlorenzen“; Zustimmung zum Änderungsentwurf
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 5 | Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Solarpark Lebenhan“; Neufassung des Aufstellungsbeschlusses sowie Billigung der Vorentwurfsplanung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 6 | Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Solarpark Brendlorenzen“; Neufassung des Aufstellungsbeschlusses sowie Billigung der Vorentwurfsplanung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 7 | Vertrag über die Mittelschule zwischen allen am Schulsprengel beteiligten Gemeinden
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 8 | Reprädikatisierung Heilbad - Durchführung des Anerkennungsverfahrens und Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen nach Art. 7 Abs. 5 KAG i. V. m. §§ 3 und 14 BayAnerkV
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 9 | 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für den Wohnmobilstellplatz "Am Kurpark" in Bad Neustadt a. d. Saale
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 10 | Information: Bericht über das Treffen der kommunalen Jugendbeauftragten am 27.04.2023
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 19, Befangen: 0 | ||
Ö 11 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 11.1 | Fest der Vielfalt | ||
Ö 11.2 | Indisches Kulturfest am 30.07.2023 in Mühlbach |