Sitzung
StR/011/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.07.2023
Zeit
17:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 2
Beteiligung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale (Eigenbetrieb: Stadtwerke) an der City-Use GmbH & Co. KG; Mittelbare Beteiligung an der REW-Untermain GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 3
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 3.1
BGL Grundbesitzverwaltungs GmbH; Umnutzung des ehemaligen Seniorenheims zum Wohnheim „Junges Wohnen Azubis“; Fl.Nr. 296, Waldweg 2,4, 6, Gemarkung Bad Neuhaus; BV-Nr. 33/2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 3.2
Lebenshilfe Rhön-Grabfeld e.V.; Umbau und Erweiterung des best. Bürogebäudes in Frühförderung und Offene Behindertenarbeit mit Werbeanlage; Fl.Nr. 3054/4, Rederstr. 16, Gemarkung Bad Neustadt a. d. Saale; BV-Nr. 34/2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 3.3
BRK Kreisverband Rhön-Grabfeld; Umbau und Sanierung BRK – Tektur: Bauteil B Fassade, Werbeanlage und Außenanlage; Fl.Nr. 3456, Meininger Str. 25, Gemarkung Bad Neustadt a. d. Saale; BV-Nr. 10/2020 - Tektur

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 3.4
Volksbank Raiffeisenbank Rhön-Grabfeld eG; Neubau Verwaltungsgebäude Bankareal – Tektur: Geänderte Zufahrt zur Garage im Untergeschoss; Fl.Nr. 4180/2, Raiffeisenplatz 2 und Hauptstr. 16, Gemarkung Brendlorenzen; BV-Nr. 70/2020 - Tektur

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 4
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale für die Bereiche „Solarpark Lebenhan“ und „Solarpark „Brendlorenzen“; Zustimmung zum Änderungsentwurf

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 5
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Solarpark Lebenhan“; Neufassung des Aufstellungsbeschlusses sowie Billigung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 6
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Solarpark Brendlorenzen“; Neufassung des Aufstellungsbeschlusses sowie Billigung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 7
Vertrag über die Mittelschule zwischen allen am Schulsprengel beteiligten Gemeinden

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 8
Reprädikatisierung Heilbad - Durchführung des Anerkennungsverfahrens und Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen nach Art. 7 Abs. 5 KAG i. V. m. §§ 3 und 14 BayAnerkV

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 9
1. Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für den Wohnmobilstellplatz "Am Kurpark" in Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 10
Information: Bericht über das Treffen der kommunalen Jugendbeauftragten am 27.04.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 11
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 11.1
Fest der Vielfalt
 
Ö 11.2
Indisches Kulturfest am 30.07.2023 in Mühlbach