Sitzung
StR/012/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.07.2023
Zeit
17:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Kanalsanierungsarbeiten – Vorstellung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der vorgesehenen Maßnahmen in der Stadt und Stadtteilen Herschfeld, Mühlbach und Löhrieth

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 3
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Triamare Bad Neustadt a. d. Saale; Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 4
Neubau einer Calisthenics-Anlage: Vorstellung und Beschlussfassung zur Planung und Auftragsvergabe

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 5
Bebauungsplan "Westlich des Lebenhaner Weges / 2. Erschließungsabschnitt“; Beschlussfassung zu den im Rahmen der Frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 / § 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Westlich des Lebenhaner Weges / 2. Erschließungsabschnitt“; Billigung der Entwurfsplanung, Auslegungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 7
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7.1
Reisenweber Grundstücksverwaltungs GmbH & Co. KG, Umbau besteh. Wohn- und Geschäftshaus - Nutzungsänderung Ladenflächen im EG, Fl.Nr. 370, Marktplatz 8 +10, Gemarkung Bad Neustadt a.d.Saale, BV-Nr. 99/2021- Tektur 1

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 7.2
Reisenweber Grundstücksverwaltungs GmbH & Co. KG, Umbau besteh. Wohn- und Geschäftshaus - Einbau einer zusätzlichen Wohnung im 2. OG, Fl.Nr. 370, Marktplatz 8 + 10, Gemarkung Bad Neustadt a. d. Saale, BV-Nr. 99/2021 - Tektur 2

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 8
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum u. nachhaltige Erneuerung"; Programmaufstellung 2024 - 2027

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 23

 
Ö 9
Bayerisches Städtebauförderungsprogramm; Programmaufstellung 2024 - 2027

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 10
Niederlegung des Stadtratsmandates von Frau Stadträtin Gudrun Hellmuth zum 01.08.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 11
Entscheidung über das Nachrücken für das ausscheidende Stadtratsmitglied der Freien Wähler Stadtratsfraktion Frau Gudrun Hellmuth

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 12
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen