Sitzung
StR/012/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.07.2023
Zeit
17:33 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2023
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 2 | Kanalsanierungsarbeiten – Vorstellung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der vorgesehenen Maßnahmen in der Stadt und Stadtteilen Herschfeld, Mühlbach und Löhrieth
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 3 | Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Triamare Bad Neustadt a. d. Saale; Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 4 | Neubau einer Calisthenics-Anlage: Vorstellung und Beschlussfassung zur Planung und Auftragsvergabe
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 5 | Bebauungsplan "Westlich des Lebenhaner Weges / 2. Erschließungsabschnitt“; Beschlussfassung zu den im Rahmen der Frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 / § 4 Abs. 1 BauGB)
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 6 | Bebauungsplan "Westlich des Lebenhaner Weges / 2. Erschließungsabschnitt“; Billigung der Entwurfsplanung, Auslegungsbeschluss
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 7 | Bauanträge und -voranfragen
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 7.1 | Reisenweber Grundstücksverwaltungs GmbH & Co. KG, Umbau besteh. Wohn- und Geschäftshaus - Nutzungsänderung Ladenflächen im EG, Fl.Nr. 370, Marktplatz 8 +10, Gemarkung Bad Neustadt a.d.Saale, BV-Nr. 99/2021- Tektur 1
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 7.2 | Reisenweber Grundstücksverwaltungs GmbH & Co. KG, Umbau besteh. Wohn- und Geschäftshaus - Einbau einer zusätzlichen Wohnung im 2. OG, Fl.Nr. 370, Marktplatz 8 + 10, Gemarkung Bad Neustadt a. d. Saale, BV-Nr. 99/2021 - Tektur 2
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 8 | Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum u. nachhaltige Erneuerung"; Programmaufstellung 2024 - 2027
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 9 | Bayerisches Städtebauförderungsprogramm; Programmaufstellung 2024 - 2027
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 10 | Niederlegung des Stadtratsmandates von Frau Stadträtin Gudrun Hellmuth zum 01.08.2023
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22 | ||
Ö 11 | Entscheidung über das Nachrücken für das ausscheidende Stadtratsmitglied der Freien Wähler Stadtratsfraktion Frau Gudrun Hellmuth
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22 | ||
Ö 12 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen |