Sitzung
StR/013/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.09.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.07.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Vereidigung von Frau Sabine Keidel als Stadtratsmitglied

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Nachbesetzung des Werkausschusses sowie weiterer Vertretungen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale und Referentenposten

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 4
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Neustadt a. d. Saale

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 5
Premiumwanderweg Bad Neustadt a. d. Saale: Genehmigung außerplanmäßige Ausgaben auf der HH-Stelle 5929.9501

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 6
Endgültige Behandlung des Jahresverlustes 2017 der Stadtwerke

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 7
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7.1
1 & 1 Mobilfunk GmbH; Neubau Stahlgitterturm inkl. Stahlbetonfundament, Fl.Nr. 182, Wollbacher Str. 50, Gemarkung Lebenhan, BV-Nr. 41/2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 18

 
Ö 8
Bebauungsplan "Am Wethfeld / 1. Erschließungsabschnitt“; Beschlussfassung zu den im Rahmen der Frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 / § 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan "Am Wethfeld / 1. Erschließungsabschnitt“; Billigung der Entwurfsplanung, Auslegungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 10
Sanierung Hausmülldeponie „Rederstraße“: Zustimmung Änderungsvertrag GAB

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 11
Jahresabschluss 2022 der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale; Rechenschaftsbericht der Stadtkämmerei

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 12
Jahresabschluss 2022 der Vill'schen Altenstiftung - Rechenschaftsbericht

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 der Vill'schen Altenstiftung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 14
Finanzplanung 2024 - 2026 der Vill'schen Altenstiftung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0

 
Ö 15
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 15.1
Besuch der Partnerstadt Bilovec
 
Ö 15.2
Clean-Up-Day am 16. September
 
Ö 15.3
Demenz-Woche des Landkreises