Sitzung
StR/018/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.11.2023
Zeit
17:33-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.11.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Der Fronhof – Umbau der alten Amtskellerei zum kulturellen Zentrum: Beschluss über die Weiterbeauftragung der Planungen bis Leistungsphase 4

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 22

 
Ö 3
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3.1
RN Energies Holding GmbH Antrag auf Vorbescheid - Errichtung einer Energiespeicheranlage mit Umzäunung Fl.Nrn. 9391, 9392 und 9393, Nähe Staatsstraße 2292, Gemarkung Brendlorenzen BV-Nr. 66/2023

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 4
Änderung der Kfz.-Stellplatz-Satzung Anpassung des Stellplatz-Ablösebetrags

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 5
Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur Wiederbelebung von Leerständen Änderung der Fördervoraussetzungen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 6
Sanierung BayWa-Kreuzung und St 2445: Vorstellung und Beschlussfassung über maßnahmenbegleitende Baumaßnahmen durch die Stadt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 7
Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtteil Löhrieth und Dürrnhof auf LED – Technik und Teilerneuerung der Masten – Beschlussfassung über die geplante Maßnahme

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 8
Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale: Kenntnisnahme und Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 9
Bericht des BKPV über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 nach Art. 107 GO: Kenntnisnahme

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 nach § 25 Abs. 3 EBV

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 11
Entlastung für das Jahr 2022 nach § 25 Abs. 3 EBV

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 20, Befangen: 1

 
Ö 12
Kapitaleinlage an Stadtwerke zum Ausgleich Liquiditätsabfluss 2022 durch Triamare-Betrieb

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 13
Auflösung der Rosemarie-Preh-Stiftung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 14
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen