Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.11.2023
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 2 | Der Fronhof – Umbau der alten Amtskellerei zum kulturellen Zentrum: Beschluss über die Weiterbeauftragung der Planungen bis Leistungsphase 4
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 22 | ||
Ö 3 | Bauanträge und -voranfragen
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 3.1 | RN Energies Holding GmbH Antrag auf Vorbescheid - Errichtung einer Energiespeicheranlage mit Umzäunung Fl.Nrn. 9391, 9392 und 9393, Nähe Staatsstraße 2292, Gemarkung Brendlorenzen BV-Nr. 66/2023
Beschluss: Zurückstellung | ||
Ö 4 | Änderung der Kfz.-Stellplatz-Satzung Anpassung des Stellplatz-Ablösebetrags
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 5 | Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur Wiederbelebung von Leerständen Änderung der Fördervoraussetzungen
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 6 | Sanierung BayWa-Kreuzung und St 2445: Vorstellung und Beschlussfassung über maßnahmenbegleitende Baumaßnahmen durch die Stadt
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 7 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtteil Löhrieth und Dürrnhof auf LED – Technik und Teilerneuerung der Masten – Beschlussfassung über die geplante Maßnahme
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 8 | Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale: Kenntnisnahme und Beschlussfassung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 9 | Bericht des BKPV über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 nach Art. 107 GO: Kenntnisnahme
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 nach § 25 Abs. 3 EBV
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 11 | Entlastung für das Jahr 2022 nach § 25 Abs. 3 EBV
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 20, Befangen: 1 | ||
Ö 12 | Kapitaleinlage an Stadtwerke zum Ausgleich Liquiditätsabfluss 2022 durch Triamare-Betrieb
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 13 | Auflösung der Rosemarie-Preh-Stiftung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20 | ||
Ö 14 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen |