Sitzung
StR/002/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.01.2024
Zeit
17:31-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.01.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen der öffentlichen Werkausschusssitzung vom 14.11.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH; Tätigkeitsbericht 2023

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 4
Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH; Budgetplan 2024

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 5
Zuschuss an den Stadtmarketing NES e. V. 2024

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 6
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6.1
Neubau einer KFZ-Werkstatthalle mit Unterstellmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge Fl.Nr. 9916/13, Industriestr. 23, Gemarkung Brendlorenzen BV-Nr. 71/2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 7
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Solarpark Lebenhan“; Beschlussfassung zu den im Rahmen der Frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 / § 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 8
Bildung von Haushaltsausgaberesten im Verwaltungshaushalt im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 9
Bildung bzw. Auflösung von Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 10
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10.1
Einladung zum Kesselfleischessen der DJK Lebenhan am 13.02.2024
 
Ö 10.2
Umsiedlung des Bibers in der Luitpoldaue Mühlbach