Sitzung
StR/007/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.04.2024
Zeit
18:30-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Tourismus- und Kurentwicklungskonzept Bad Neustadt a. d. Saale - Präsentation der Ergebnisse

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Kanalsanierung Goethestraße im Abschnitt Martin-Luther-Straße bis Gartenstraße – Vorstellung der Vorplanung mit Beschlussfassung zur Weiterbeauftragung der Planungsleistungen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 4
Bauanträge und -voranfragen

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 4.1
Gewerbepark 206 GmbH Neubau eines Lebensmittel-Discounters, eines Bäckerei-Cafés und zweier Fachmärkte mit Stellplätzen; Fl.Nrn. 13399, 13399/2, 908/1, Alter Molkereiweg 3–9, Gemarkung Herschfeld; BV-Nr. 22/2024

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 4.2
Gewerbepark 206 GmbH Neubau einer Systemgastronomie mit Stellplätzen; Fl.Nrn. 13399, 13399/1, Alter Molkereiweg 11, Gemarkung Herschfeld; BV-Nr. 23/2024

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 5
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Erlass einer Einbeziehungssatzung für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 166, An der Königshofer Straße, Gemarkung Herschfeld

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 6
Feuerwehrwesen; Bestätigung der neugewählten Kommandanten der Feuerwehr Lebenhan

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 7
Friedhofswesen; Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 8
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im HHJ 2023 auf HHSt. 4640.7008 "Förderung von Kindertagesstätten: Zuschüsse der Stadt NES und des Landes Bayern an die freien Kindergartenträger"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 9
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im HHJ 2023 auf HHSt. 0221.6374 "Personalamt: Wartungsgebühren für EDV-Software"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 10
Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Bad Neustadt a. d. Saale auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten für die Ertüchtigung der Elektrik in der Christuskirche

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 11
Beteiligung der Julius-Distrikts-Pfründnerspitalstiftung am Neubau des Alten- und Pflegeheimes - Grundsatzinformation

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 12
Wahl von Feldgeschworenen für den Ortsteil Mühlbach und Altstadt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 21

 
Ö 13
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 13.1
Stimmzettel Bürgerentscheid Fronhof
 
Ö 13.2
Kur- und Heilwald
 
Ö 13.3
Weiterverfolgung Wünsche und Anregungen der Jugend-Bürgerversammlung