Sitzung
StR/009/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.05.2024
Zeit
17:33-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.05.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
IMK (Integriertes Mobilitätskonzept): Vorstellung des Abschlussberichtes mit Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 17

 
Ö 3
Altstadtfriedhof – Bestattung an der Baumwurzel: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgabe für die Herstellung neuer Bestattungsflächen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 17

 
Ö 4
Schulsportanlage Rhönblick - Neubau eines kombinierten Beachvolleyball- und Beachhandballfeldes

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 17

 
Ö 5
Genehmigung der Haushaltssatzung 2024 durch die Kommunalaufsicht

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 17

 
Ö 6
Vill'sche Altenstiftung: Grundsatzbeschlüsse zum Neubau eines Alten- und Pflegeheimes gemeinsam mit der Julius-Distrikts-Pfründnerspitalstiftung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 17

 
Ö 7
Antrag der Stadtwerke auf Gewährung einer Abschlagszahlung auf die Kapitaleinlage zum Ausgleich Liquiditätsverlust 2024 Triamare

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 17

 
Ö 8
Erlass einer Verordnung zum Verbot des Verzehrs alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 17

 
Ö 9
Der Fronhof – Umbau der alten Amtskellerei zu einem kulturellen Zentrum: Information über die weiteren Schritte nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid am 05.05.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10.1
Bodenschwellen Markplatz
 
Ö 10.2
Fehlende Bodenmarkierungen Basketballfeld
 
Ö 10.3
Solitärbaum-Aktion
 
Ö 10.4
Auswirkungen des on-Demand-Verkehrs auf die Schülerbeförderung
 
Ö 10.5
Weiterbetrieb Grüner Markt
 
Ö 10.6
Städtepartnerschaften; Termine