Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2024
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 2 | Kreative Zentren: Umsetzung E-Sport Event
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 3 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Westlich des Lebenhaner Weges / 2. Erschließungsabschnitt“; Satzungsbeschluss
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22 | ||
Ö 4 | Baugebiet „Westlich des Lebenhaner Weges. 2. Erschließungsabschnitt“; Festlegung zum Bau der Erschließung in Abschnitten
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22 | ||
Ö 5 | Kommunale Wärmeplanung; Ermächtigung des ersten Bürgermeisters zur Auftragsvergabe und Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22 | ||
Ö 6 | Abstufung der Kreisstraße NES 8 zwischen der Einmündung Kreisstraßen NES 8 / NES 55 (Hauptstraße/Leutershauser Straße) und der Kreuzung Staatsstraßen St 2445 / St 2292 / Kreisstraße NES 8 (BayWa-Kreuzung); Abschluss der Umstufungsvereinbarung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 7 | Anbindung „Alter Molkereiweg" an die Staatsstraße 2445; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Schweinfurt
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 8 | Sanierung Saalestraße; Vorstellung und Beschlussfassung zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22 | ||
Ö 9 | Ausstellungskonzept zur Stadtgeschichte und zur Königspfalz Salz; Umgang mit den entwickelten Ergebnissen
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 24 | ||
Ö 10 | Behandlung möglicher Überschüsse im Betrieb gewerblicher Art "Reisemobilstellplatz"
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 11 | Behandlung möglicher Überschüsse im Betrieb gewerblicher Art "Bildhäuser Hof"
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 12 | Fortführung des Forschungsprojektes „Pfalzgebiet Salz – Landschaftsentwicklung“ im Forschungszeitraum 01.09.2024 bis 31.08.2029: Abschluss einer Vereinbarung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 24 | ||
Ö 13 | Fortführung des Forschungsprojektes „Pfalzgebiet Salz – Landschaftsentwicklung" im Forschungszeitraum 01.09.2024 bis 31.08.2029: Abschluss einer Zweckvereinbarung mit den Gemeinden Salz und Hohenroth zur Kostenbeteiligung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23 | ||
Ö 14 | Benennung des Parkplatzes an der Schulstraße in "Sepp-Schmitt-Platz"
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 24 | ||
Ö 15 | Ausbau der Breitbandversorgung nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 - Aufhebung der Zweckvereinbarung für das Clustergebiet 8 "Strahlungen, Bad Neustadt a. d. Saale und Saal a. d. Saale"
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 24 | ||
Ö 16 | Ausbau der Breitbandversorgung nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 - Teilnahme am Pilotprogramm für Lückenschlüsse im Stadtteil Lebenhan
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 17 | Sonstiges
Beschluss: Beschlossen | ||
Ö 17.1 | Straßensanierung Marktplatz 2025 | ||
Ö 17.2 | Glasfaserausbau Brendlorenzen; Sachstand Ausbau durch Leonet | ||
Ö 17.3 | Fahrbahnschwellen Markplatz | ||
Ö 17.4 | Prognose der Einnahmen | ||
Ö 17.5 | Stadtbuslinie NESSI; ausführliche Behandlung im Gremium | ||
Ö 17.6 | Ansiedlung eines Hotels im Bereich ehemaliges Heinlein-Areal | ||
Ö 17.7 | Verunreinigtes Tretbecken Luitpoldaue | ||
Ö 17.8 | Auflösung Obst- und Gartenbauverein Bad Neustadt |