Sitzung
StR/013/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.07.2024
Zeit
17:31-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Kreative Zentren: Umsetzung E-Sport Event

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Aufstellung des Bebauungsplanes „Westlich des Lebenhaner Weges / 2. Erschließungsabschnitt“; Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 4
Baugebiet „Westlich des Lebenhaner Weges. 2. Erschließungsabschnitt“; Festlegung zum Bau der Erschließung in Abschnitten

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 5
Kommunale Wärmeplanung; Ermächtigung des ersten Bürgermeisters zur Auftragsvergabe und Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 6
Abstufung der Kreisstraße NES 8 zwischen der Einmündung Kreisstraßen NES 8 / NES 55 (Hauptstraße/Leutershauser Straße) und der Kreuzung Staatsstraßen St 2445 / St 2292 / Kreisstraße NES 8 (BayWa-Kreuzung); Abschluss der Umstufungsvereinbarung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 23

 
Ö 7
Anbindung „Alter Molkereiweg" an die Staatsstraße 2445; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Schweinfurt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 8
Sanierung Saalestraße; Vorstellung und Beschlussfassung zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 9
Ausstellungskonzept zur Stadtgeschichte und zur Königspfalz Salz; Umgang mit den entwickelten Ergebnissen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 24

 
Ö 10
Behandlung möglicher Überschüsse im Betrieb gewerblicher Art "Reisemobilstellplatz"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 11
Behandlung möglicher Überschüsse im Betrieb gewerblicher Art "Bildhäuser Hof"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 12
Fortführung des Forschungsprojektes „Pfalzgebiet Salz – Landschaftsentwicklung“ im Forschungszeitraum 01.09.2024 bis 31.08.2029: Abschluss einer Vereinbarung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 24

 
Ö 13
Fortführung des Forschungsprojektes „Pfalzgebiet Salz – Landschaftsentwicklung" im Forschungszeitraum 01.09.2024 bis 31.08.2029: Abschluss einer Zweckvereinbarung mit den Gemeinden Salz und Hohenroth zur Kostenbeteiligung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 14
Benennung des Parkplatzes an der Schulstraße in "Sepp-Schmitt-Platz"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 24

 
Ö 15
Ausbau der Breitbandversorgung nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 - Aufhebung der Zweckvereinbarung für das Clustergebiet 8 "Strahlungen, Bad Neustadt a. d. Saale und Saal a. d. Saale"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 24

 
Ö 16
Ausbau der Breitbandversorgung nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 - Teilnahme am Pilotprogramm für Lückenschlüsse im Stadtteil Lebenhan

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 17
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 17.1
Straßensanierung Marktplatz 2025
 
Ö 17.2
Glasfaserausbau Brendlorenzen; Sachstand Ausbau durch Leonet
 
Ö 17.3
Fahrbahnschwellen Markplatz
 
Ö 17.4
Prognose der Einnahmen
 
Ö 17.5
Stadtbuslinie NESSI; ausführliche Behandlung im Gremium
 
Ö 17.6
Ansiedlung eines Hotels im Bereich ehemaliges Heinlein-Areal
 
Ö 17.7
Verunreinigtes Tretbecken Luitpoldaue
 
Ö 17.8
Auflösung Obst- und Gartenbauverein Bad Neustadt