Sitzung
StR/018/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.11.2024
Zeit
17:32-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Neukalkulation der Einleitungsgebühren für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2028

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 3
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Neustadt a.d. Saale (GS-EWS) vom 30.11.2020 mit Wirkung vom 01.01.2025

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 4
Windvorranggebiet im Stadtgebiet Bad Neustadt a. d. Saale; Erweiterung des WK 29 "Östlich Strahlungen"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 5
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben auf diversen Haushaltsstellen des Gebäudeunterhalts im Jahr 2024

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 22

 
Ö 6
Baugebiet „Westlich des Lebenhaner Weges 2. Erschließungsabschnitt“; Vorstellung der Ausführungsplanung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 7
Kindergarten Mühlbach – Ausweichgebäude; Info über Gesamtkosten

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 8
Errichtung und Betrieb eines bedarfsgerechten Naturkindergartens in Unsleben: Abschluss einer Zweckvereinbarung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 9
Grundsteuerreform: Erlass einer Hebesatzsatzung für die Realsteuern zum 01.01.2025

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 23

 
Ö 10
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10.1
Probeweise Öffnung der Hohnstraße
 
Ö 10.2
Rückblick E-Sports Event
 
Ö 10.3
Bürgerversammlung zur kommunalen Wärmeplanung und Verbundraumerweiterung
 
Ö 10.4
Abweisung der Rüge gegen die Verwaltung
 
Ö 10.5
Plakatierung zu kultureller Veranstaltung in der Hohnstraße untersagt
 
Ö 10.6
Rückmeldungen zum Format Meet & Great
 
Ö 10.7
Straßenunterhaltsmaßnahme roter Überweg Gartenstraße/Brückenstraße und Gaboldspforte
 
Ö 10.8
Tankstelle Schweinfurter Straße; Behausung durch Obdachlosen
 
Ö 10.9
Bespielung des oberen Marktplatzes im Zuge der Weihnachtsverlosung
 
Ö 10.10
Besprechung der Städtepartnerschaftsreferenten über künftige Ausrichtung der Partnerschaften