Sitzung
StR/019/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Bad Neustadt, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.11.2024
Zeit
17:32-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der öffentlichen Sitzung des Werkausschusses vom 19.11.2024

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 3
Beschlussfassung zum Salzburg Klassiker 2025

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 4
Finanzielle Beteiligung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale an dem Projekt „H2-Elektrolyse in Bad Neustadt“

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 5
Erlass einer Einbeziehungssatzung für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 166, An der Königshofer Straße, Gemarkung Herschfeld; Abwägung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der öffentl. Auslegung und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 6
Antrag des KU des Lkr. Rhön-Grabfeld auf abfallrechtliche Plangenehmigung für die Ertüchtigung der Gaserfassung und Gasbehandlungsanlage auf der Deponie Hohenroth im Rahmen einer aeroben In-Situ-Stabilisierung; Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 7
9. Verordnung zur Änderung des Regionalplans Main-Rhön (R3); Fortschreibung des Kapitels B IV, Abschnitt 2 "Bodenschätze"; Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 8
Stadtwerke Bad Neustadt; Jahresabschluss 2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 9
Stadtwerke Bad Neustadt; Bericht des BKPV über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 nach Art. 107 GO

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Stadtwerke Bad Neustadt; Feststellung des Jahresabschlusses 2023 nach § 25 Abs. 3 EBV

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 11
Stadtwerke Bad Neustadt; Entlastung für das Jahr 2023 nach § 25 Abs. 3 EBV

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 20, Befangen: 1

 
Ö 12
Stadtwerke Bad Neustadt; Schließung eines Kooperationsvertrages zwischen Stadtwerke Bad Neustadt und NVM GmbH

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 20

 
Ö 13
Der Fronhof – Umbau der Alten Amtskellerei zu einem kulturellen Zentrum: Information zum Projektabschluss

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 14
Aufhebung der öffentlichen Betrauung der Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH durch die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale mit den Aufgaben des Managements für die Stadthalle

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 19

 
Ö 15
Aufhebung der öffentlichen Betrauung der Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH durch die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale mit den Tourismus- und Standortmarketing Dienstleistungen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 16
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im HHJ 2024 auf der HHSt. 7901.7151 "Zuschuss an die Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 17
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im HHJ 2024 auf der HHSt. 7621.6360 "Stadthalle: Dienstleistungsentgelt Management"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 18
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im HHJ 2024 auf der HHSt. 8610.6320 "Erstellung Kur- und Tourismusentwicklungskonzept"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 19
Kapitaleinlage an Stadtwerke zum Ausgleich Liquiditätsabfluss 2023 durch Triamare-Betrieb

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 20
Finanzielle Beteiligung des Landkreises Rhön-Grabfeld am Sachaufwand für die Werner-von-Siemens-Realschule

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 20

 
Ö 21
Sonstiges

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 21.1
Beteiligung der City-USE GmbH & Co. KG an der Energie GmbH Landkreis Bad Kissingen
 
Ö 21.2
Weihnachtsverlosung; Autos auf dem Marktplatz
 
Ö 21.3
Bundestagswahl Februar 2025
 
Ö 21.4
Breitbandausbau Lebenhan
 
Ö 21.5
Digitaler NES Euro
 
Ö 21.6
Plakatierungsverordnung; Abnahme von Kulturplakaten
 
Ö 21.7
Konzert des Jubiläumschors Oberhof